Vorlage Modifizierte Unterlassungserklärung (dt)

Hier finden Sie unsere Vorlage für eine modifizierte Unterlassungserklärung. Der abgebildete Fall ist der Klassiker einer Werbemail ohne Einwilligung des Betroffenen nach § 7 II Nr. 3 UWG. Es ist sehr konkret und sieht eine Ausnahme für gesetzlich zulässiges Verhalten nach § 7 III UWG vor.

Die Beschreibung nach Ziffer 1 ist auf die Gegebenheiten des individuellen Falles anzupassen und ggf. um weitere Posten zu ergänzen.

Wichtig ist, dass die Unterlassungserklärung strafbewehrt ist, d.h. jeder erneute Verstoß unter Androhung einer Vertragsstrafe steht. Diese sollte nicht eine pauschale Höhe haben, sondern ins gerichtlich überprüfbare Ermessen gestellt werden.

Für mehr Informationen einer Abmahnung in Folge einer Werbemail finden Sie hier unseren Beitrag.

In unserer Vorlage sind einige gelb markierte Stellen anzupassen. Bitte beachten Sie die Kommentare.